AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen    

Allgemeine Geschäftsbedingungen für alle Bestellungen von Verbrauchern (§13 BGB) bei der W. Schmidt GmbH, Am Biesem 15, 57537 Wissen, vertreten durch den Geschäftsführer Ulrich Girresser.
Unsere Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen. Diese sind Bestandteil des geschlossenen Vertrages. Mit der Erteilung des Auftrags, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB durch den Kunden anerkannt. Dazu widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn wir diese ausdrücklich bestätigen.

Versandbedingungen
Der Versand erfolgt auf dem Postweg mit dem Dienstleister DHL gegen Vorkasse, Kreditkartenzahlung, PayPal, Nachnahme oder Rechnung (nur bei Stammkunden). Der Versand ins Ausland erfolgt gegen Vorkasse, Kreditkartenzahlung oder PayPal.
Die Abholung der Ware direkt im Ladengeschäft, Am Biesem 15, 57537 Wissen, ist nach vorheriger Ankündigung möglich.
Mit der Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein Kaufangebot ab. Mit Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] gibt er ein verbindliches Kaufangebot ab.
Die W. Schmidt GmbH kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per Email oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte Email unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten, oder sollten bei der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so kann die  W. Schmidt GmbH den Vertrag anfechten, wobei diese den Anfechtungsgrund beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
 
Versandkosten
Die anfallenden Versandkosten sind den jeweils gültigen Preislisten zu entnehmen. Der Versand erfolgt in jedem Falle als versichertes Paket.
 
Preise
Sämtliche Preise sind Bruttopreise gemäß der zum Zeitpunkt des Auftragseingangs gültigen Preisliste incl. der jeweils zum Lieferzeitpunkt gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Preisangaben, die mit 0,00 € gekennzeichnet sind, ist der Preis zum Auftragszeitpunkt noch nicht bekannt; es erfolgt dann zunächst keine Auslieferung, sondern ein unverbindliches Preisangebot.
 
Gewährleistung
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sollen solche Fehler sofort bei dem Zusteller reklamiert und Kontakt zu der W. Schmidt GmbH aufgenommen werden. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleitungsansprüche keine Konsequenzen.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Garantien im Rechtssinne werden nicht gegeben.
Soweit der Hersteller eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder dafür, dass die Ware für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält, übernimmt, stehen dem Kunden unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Gewährleistungsrechte) die Rechte aus der Garantie zu den in der Garantieerklärung und der einschlägigen Werbung angegebenen Bedingungen ausschließlich gegenüber dem Hersteller zu. Bedingungen der Herstellergarantien finden Sie auf unserer Homepage unter dem Punkt Herstellergarantie bzw. im Anhang unserer Bestellbestätigung.
Die Haftung für leichtfertige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betrifft oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der W. Schmidt GmbH.
 
Lieferungen
Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Lieferungen erfolgen unter Berücksichtigung einer rechtzeitigen Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, etc., auch wenn sie bei den Lieferanten eintreten, hat die W. Schmidt GmbH auch bei verbindlichen Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Im Fall des Überschreitens eines vereinbarten Liefertermins um mehr als zwei Wochen, kann der Kunde nach Setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, sofern die Ware innerhalb der Frist zum Versand gebracht wurde. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug oder ist in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung eingetreten, ruht die Lieferpflicht der W. Schmidt GmbH. Jedoch ist die W. Schmidt GmbH berechtigt, die Lieferung von Barzahlung bzw. Zahlung per Nachnahme abhängig zu machen. Die Annahme der bestellten Waren ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach versuchtem und ebenfalls fehlgeschlagenem Lieferversuch, bleibt vorbehalten, pauschal 10,00 € als Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale.
 
Zahlungsbedingungen
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die W. Schmidt GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9.6.98 zu verlangen. Wenn aus einem anderen Rechtsgrunde höhere Zinsen verlangt werden können, so sind diese sofort zu entrichten. Weitergehende Verzugsschäden können geltend gemacht werden. Bei Zahlungsverzug ist die W. Schmidt GmbH berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu 5,00 € zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, die Kosten seien überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale, sowie die Forderung zur Beitreibung an ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Inkassobüros oder den Rechtsanwalt anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder anerkannt wurden. Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen ein, oder W. Schmidt GmbH erhält von unzureichender Liquidität des Kunden Kenntnis, so bleibt vorbehalten, eine entsprechende Sicherheitsleistung zu verlangen. Falls dieser nicht nachgekommen wird, behält sich die W. Schmidt GmbH den Rücktritt vom Vertrag vor. Eine bevorstehende Lieferung kann bis zum Einbringen der Sicherheitsleistung verzögert werden.
 
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der W. Schmidt GmbH.
 
Schlussbestimmung / Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, die im Rahmen der gesetzlichen zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Stand: 13.06.2014
 
Bestellvorgang
Wenn der Kunde das gewünschte Produkt gefunden hat, kann er dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann er jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb anzeigen ] unverbindlich ansehen. Die Produkte im Bestellschritt "1. Warenkorb" kann er jederzeit durch Anhaken und Anklicken des Buttons [entfernen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Die Kaufmenge wird über das Feld Anzahl und klicken des Buttons [aktualisieren] bestimmt. Einen eventuell vorhandenen Gutscheincode kann der Kunde hier durch Eintragen in das Feld Gutscheincode und klicken des Buttons [Gutschein absenden] einlösen.
Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, klickt er sich durch den fünfstufigen Bestellprozess jeweils mit dem roten Button [Weiter zum nächsten Schritt]. Im Bestellschritt "2. Versenden" gibt er seine Daten ein. Eine Registrierung ist notwendig. Seine Daten werden verschlüsselt übertragen. Pflichtfelder sind mit einem * gekennzeichnet.
Über den Bestellschritt "3. Bezahlen" gelangt der Kunde nach Eingabe seiner Daten und Auswahl der Zahlart durch Anklicken des roten Buttons [Weiter zum nächsten Schritt] zum Bestellschritt "4. Bestellen" auf der der Kunde seine Eingaben nochmals überprüfen kann. Durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] schließt der Kunde den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhält der Kunde weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten. Um die Bestellung abschließen zu können, muss der Kunde die Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Herstellergarantiebedingungen und des Widerrufsrechts und das Einverständnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Anklicken des Wahlfeldes bestätigen. Im fünften Bestellschritt "5. Fertig" ist das Angebot des Kunden zum Abschuss eines Kaufvertrages abgeschlossen.
 
Vertragstext
Die W. Schmidt GmbH speichert den Vertragstext nicht, dies muss der Kunde ggf. selbst veranlassen. Es werden jedoch Bestelldaten und AGB dem Kunden übersendet. Die vergangenen Bestellungen kann der Kunde im Kunden-Log-In-Bereich einsehen.
 
Information zur Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit der Lieferung von Produkten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden: W. Schmidt GmbH, Am Biesem 15, 57537 Wissen.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes: "CD" steht für Cadmium, " Pb" für = Blei und "Hg" für Quecksilber.

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (W. Schmidt GmbH, Am Biesem 15, 57537 Wissen, Tel.: 02742-9305-0 Fax : 02742-3070, Email: info@schmidt-wissen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tag ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an W. Schmidt GmbH, Am Biesem 15, 57537 Wissen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur Aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.